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Zweck des Vereines
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Vereinssatzung

§ 1 Name und Sitz

1.1 Der Verein führt den Namen

Arlinger Jugend

und soll in das Vereinsregister eingetragen werden; nach der Eintragung führt er den Zusatz „e.V.“ gemäß BGB. Der Verein hat seinen Sitz in Pforzheim.


§ 2 Vereinszweck

2.1 Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung und zwar durch offene Jugendarbeit in Form von Begegnungen und Zusammenführung zum besprechen aktueller Themen sowie Problembehandlungen.


§ 3 Selbstlosigkeit

3.1 Die Mittel des Vereins und etwaige Gewinne dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden.

3.2 Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Sie erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen gegebenenfalls zurück.

3.3 Es darf keine Person durch Verwaltungsausgaben, die dem Vereinszweck fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

3.4 Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt das Vermögen des Vereins an den Katholischen St. Theresia Kindergarten und Evangelischen Matthäus Kindergarten in Pforzheim Ortsteil Arlinger zu gleichen Teilen, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden haben.


§ 4 Mitgliedschaft – Eintritt –

4.1 Der Verein umfasst

a) ordentliche Mitglieder über 18 Jahre,
b) Jugendmitglieder vom 14. bis zum vollendeten 18. Lebensjahr,
c) Kindermitglieder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr,
d) Gründungsmitglieder
e) Ehrenmitglieder
f) Fördermitglieder

4.2 Der Antrag auf Aufnahme in den Verein ist schriftlich an den Vorstand zu richten, der über die Aufnahme entscheidet. Mit der Aufnahme erkennt das Mitglied die Satzung des Vereins an.

4.3 Zu Gründungsmitgliedern werden Personen, die vor der Entstehung des Vereines Aktiv an der Gründung teilgenommen haben.

4.4 Zu Ehrenmitgliedern können solche Personen ernannt werden, die sich besondere Verdienste um den Verein erworben haben. Die Ernennung erfolgt durch Beschluss der Mitgliederversammlung.

4.5 Zu Fördermitgliedern können solche Personen/Firmen ernannt werden, die den Verein durch jährliche Zuwendungen gefördert haben. Die Ernennung erfolgt durch Beschluss der Mitgliederversammlung.


§ 5 Mitgliedschaft – Verlust

5.1 Die Mitgliedschaft erlischt

a) durch Tod,
b) durch jederzeit zulässigen Austritt, dieser ist dem Vorstand schriftlich mitzuteilen,
c) durch Ausschluss seitens der Mitgliederversammlung,
d) bei Verlust der Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden und Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen,
e) bei vereinsschädigendem Verhalten, wenn dieses in grober Weise gegen die Interessen des Vereins verstößt,
f) wenn Beiträge und andere Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Verein für einen Zeitraum von 6 Monaten rückständig sind und die Zahlung nicht innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach ergangener Mahnung erfolgt.

5.2 Über den Ausschluss beschließt die Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von 3/4 der abgegebenen Stimmen.

5.3 Mit dem Ausscheiden aus dem Verein erlöschen alle Ansprüche des Mitglieds dem Verein gegenüber.


§ 6 Beiträge und sonstige Rechte und Pflichten

6.1 Über die Höhe der Geldbeiträge beschließt die ordentliche Jahreshauptversammlung der Mitglieder. Die Mitglieder haben die festgesetzten Beiträge monatlich/quartalsmäßig/jährlich im voraus zu entrichten.

6.2 Ehrenmitglieder und Fördermitglieder zahlen keinen Beitrag.

6.3 Die Mitglieder haben das Recht, an den Mitgliederversammlungen des Vereins teilzunehmen, Anträge zu stellen und sind wahl und stimmberechtigt. Jedes stimmberechtigte Mitglied hat eine Stimme, die es nur persönlich abgeben kann.

6.4 Jedes Mitglied hat die Pflicht mitzusorgen, dass die verwendeten Plätze, Vereinsheime oder selbiges sauber und ordentlich hinterlassen werden.

6.5 Wenn Mitglieder auf einem Wettbewerb im Namen des Vereins auftreten werden die gewonnenen Preise Eigentum des Vereins.

6.6 Äußerungen gegenüber der Presse, geschehen nur durch den Vorstand.


§ 7 Geschäftsjahr

7.1 Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.


§ 8 Organe des Vereins

8.1 Die Organe des Vereins sind

1. die Mietgliederversammlung
2. der Vorstand

8.2 Der Vorstand besteht aus dem/der Vorsitzenden, dem/der stellvertretenden Vorsitzenden, dem/der Kassierer/in, dem/der Schriftführer/in, dem/der Jugendsprecher/in sowie mindestens 1 und höchstens 3 Beisitzern/Beisitzerinnen.

8.3 Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der/die Vorsitzende und der/die stellvertretende Vorsitzende. Jede/r von ihnen ist allein zur Vertretung des Vereins befugt.

8.4 Die Mitglieder des Vorstandes müssen Vereinsmitglieder sein, im sinne des § 4.


Auszug aus dem BGB
§ 26 BGB
Vorstand; Vertretung
(1) Der Verein muss einen Vorstand haben. Der Vorstand kann aus mehreren Personen bestehen.
(2) Der Vorstand vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich; er hat die Stellung eines gesetzlichen Vertreters. Der Umfang seiner Vertretungsmacht kann durch die Satzung mit Wirkung gegen Dritte beschränkt werden.


§ 9 Mitgliederversammlung

9.1 Alljährlich, möglichst im letzten Quartal, hat eine ordentliche Mitgliederversammlung stattzufinden, zu der alle Mitglieder vom Vorstand mindestens 14 Tage vor der Hauptversammlung unter Angabe der Tagesordnung schriftlich einzuladen sind.

9.2 Anträge zur Mitgliederversammlung müssen mindestens eine Woche vorher schriftlich dem Vorstand eingereicht werden und begründet sein.

9.3 Der Mitgliederversammlung obliegen:

1. Entgegennahme des Rechenschaftsberichts des Vorstandes und des Berichts des Kassenprüfer,
2. Entlastung des gesamten Vorstands,
3. Wahl des neuen Vorstands.
Der Vorstand wird auf zwei Jahre mit einfacher Mehrheit gewählt. Er führt die Geschäfte des Vereins bis zur Neuwahl weiter. Die Wahl des/der 1. Vorsitzenden hat vor der Wahl der übrigen Vorstandsmitglieder in einem besonderen Wahlgang zu erfolgen.
Der/die 1. Vorsitzende wird in den geraden Jahren gewählt.
Der/die stellvertretende Vorsitzende wird in den ungeraden Jahren gewählt.
4. Wahl von zwei Kassenprüfer/innen.
Die Kassenprüfer dürfen nicht dem Vorstand angehören.
Eine Wiederwahl ist zulässig.
5. Wahl des/der Schriftführer/in,
6. Wahl des/der Kassenwart/wärtin,
7. Wahl des/der Jugendsprecher/in,
8. Wahl der Beisitzer/innen
9. Änderung der Satzung,
10. Entscheidung über die eingereichten Anträge,
11. Ernennung von Ehrenmitgliedern/Fördermitgliedern
12. Ausschluss von Vereinsmitgliedern
13. Auflösung des Vereins

9.4 Eine außerordentliche Mitgliederversammlung muss vom Vorstand einberufen werden, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder wenn die Einberufung durch den Vorstand von 3/4 der ordentlichen Mitgliedern schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe verlangt wird. Der Vorstand kann bei Vorliegen eines wichtigen Grundes die Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung ebenfalls beschließen.

9.5 Jede ordnungsgemäß anberaumte ordentliche oder außerordentliche Mitgliederversammlung ist beschlussfähig. Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden, im Verhinderungsfall vom stellvertretenden Vorsitzenden geleitet. Sie kann eine Ergänzung der vom Vorstand beschlossenen Tagesordnung beschließen. Soweit die Satzung nichts anderes bestimmt, entscheidet bei der Beschlussfassung die einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen; Stimmenenthaltungen bleiben außer Betracht, soweit sie nicht Satzungsänderungen oder die Auflösung des Vereins betreffen. Die Art der Abstimmung wird vom Versammlungsleiter festgesetzt. Die Abstimmung muss jedoch schriftlich durchgeführt werden, wenn 1/4 der erschienenen Mitglieder dies beantragt. Über die Mitgliederversammlung und deren Beschlüsse ist ein Protokoll anzufertigen, das vom Vorsitzenden zu unterschreiben und von einem anderen Vorstandsmitglied gegenzuzeichnen ist.


§ 10 Vorstand

10.1 Der Vorstand ist verantwortlich für die ordnungsgemäße Verwaltung des Vereins und hat im Verhinderungsfalle eines vertretungsbefugten Vorstandsmitglieds für rechtzeitige Stellvertretung zu sorgen.

10.2 Der Vorstand ist bei Bedarf durch den/die 1. Vorsitzende/n, im Verhinderungsfalle durch dessen/deren Stellvertreter/in, einzuberufen.

10.3 Die Einladung hat in der Regel 1 Woche vorher schriftlich unter Mitteilung der Tagesordnung zu erfolgen. In Ausnahmefällen genügt eine Frist von 2 Tagen bei telefonischer Bekanntgabe.

10.4 Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist. Der Vorstand beschließt mit einfacher Mehrheit, soweit die Satzung nichts anderes bestimmt. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des 1. Vorsitzenden, im Verhinderungsfalle des die Vorstandssitzung leitenden Vorstandsmitglieds, den Ausschlag.

10.5 Über jede Sitzung ist eine Niederschrift zu fertigen, die von dem die Sitzung leitende Vorstandsmitglied und dem/der Protokollführer/in zu unterzeichnen sind. Die Niederschriften sind aufzubewahren.

10.6 Die Mitglieder des Vorstandes üben ihre Ämter ehrenamtlich aus.


§ 11 Satzungsänderung

11.1 Satzungsänderungen können nur mit 3/4 – Mehrheit der bei der Mitgliederversammlung anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden.

11.2 Zur Änderung des Vereinszwecks ist eine Mehrheit von 3/4 erforderlich.

11.3 Eine Änderung der Satzung hinsichtlich der Person des Anfallberechtigten bedarf der Genehmigung des zuständigen Finanzamt.

11.4 Der § 14 „Gründungsmitglieder“ darf nicht geändert oder aus der Vereinssatzung entnommen werden.


§ 12 Berichte

12.1 Es muss an jeder ordentlichen/außerordentlichen Mitgliederversammlung, eine Niederschrift gemacht werden, diese Niederschrift muss vom Vorstand unterzeichnet werden, solange die Satzung nichts anderes beschließt.

12.2 Es muss an jeder Vorstandsversammlung, eine Niederschrift gemacht werden, diese Niederschrift muss von allen anwesenden Vorstandsmitgliedern unterzeichnet werden, solange die Satzung nichts anderes beschließt.

12.3 Die Mitglieder des Vereins sollten dazu beitragen, die Geschichte des Vereins, per Niederschrift niederzulegen. Jedes Jahr, wird eine Jahreszusammenfassung gemacht wodurch die Geschichte weiter niedergeschrieben wird.

12.4 Alle Niederschriften, wie Kassenbericht, Versammlungsprotokolle und Geschichte des Vereins sind aufzubewahren, sie müssen mindestens bis zur Auflösung des Vereins aufgehoben werden.


§ 13 Auflösung

13.1 Die Auflösung des Vereins kann nur von einer diesem Zweck einberufenen außerordentlichen Mitgliederversammlung mit 3/4 – Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden. Sofern die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, ist der Vorsitzende der alleinige Liquidator.


§ 14 Gründungsmitglieder

14.1 Die Gründungsmitglieder sind diejenigen die vor der Vereinseintragung im Register, Mitglied waren und aktiv zur Entstehung des Vereins mitgeholfen haben.


§ 15 Abschluss von Rechtsgeschäften

15.1 Verpflichtungserklärung für den Verein dürfen nur abgegeben werden, wenn Deckung mindestens in gleicher Höhe vorliegt und zum Fälligkeitszeitpunkt der Zahlungsverpflichtung die erforderlichen Geldmittel zur Verfügung stehen.

15.2 Bei Nichtbeachtung oder grober Fahrlässigkeit kann der Schuldhafthandelnde persönlich haftbar gemacht werden.

15.3 Der Abschluss von Rechtsgeschäften für den Verein darf nur über den Vorstand getätigt werden.

15.4 Veränderungen oder Bindungen in Miet-, Pacht- und Grundstücksangelegenheiten bedürfen zu ihrer Wirksamkeit vor Vertragsabschluß des Mehrheitsbeschlusses einer Mitgliederversammlung.

15.5 Die Tagesordnung der entsprechenden Mitgliederversammlung muss den Beratungspunkt vorsehen. In der Einladung ist darauf besonders hinzuweisen.

15.6 Verträge mit einer Laufzeit von mehr als 6 Monaten sind von zwei Mitgliedern des Vorstandes vom Verein abzuschließen.


§ 16 Benutzung des Vereinseigentums

16.1 Zum benutzen eines Vereinseigentums muss mindestens ein Mitglied im sinne des § 4.1 a) anwesend sein.

16.2 Zum Vereinseigentum gehören Vereinsheime, Plätze oder selbiges des Vereins.


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Die vorstehende Satzung wurde in der Gründungsversammlung vom 16.08.2005 errichtet.


Pforzheim, den 16.08.2005
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Satzungsänderung von § 2.1 und § 9.1, wurde in der Außerordentlichen Sitzung vom 26.08.2005 geändert.


Pforzheim, den 26.08.2005
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